Pressenews

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Beginndatum
07.11.2018
Titel
Heisenberg-Gymnasium: Fragen hätten gestellt werden können
Einleitung
Der Neubau des Heisenberg-Gymnasiums kommt: Der Rat der Stadt hat sich am Montag einstimmig dafür ausgesprochen.
Haupttext

In der Sitzung selbst und im Nachgang wird nun kritisiert, dass Fragen mit Hinweis auf die gebotene Vertraulichkeit nicht hätten beantwortet können. Diese Kritik kann die Stadtverwaltung nicht nachvollziehen.

In der Ratssitzung am 11. Oktober hatte die Verwaltung in einer Tischvorlage über eine überplanmäßige Bereitstellung von Finanzmitteln informiert. An dieser sehr kurzfristigen Information gab es während und nach der Sitzung berechtigte Kritik.

Um dieses Informationsdefizit zu schließen und die Differenz zwischen der Modellrechnung von 2015 und den Kosten für den konkreten Neubau zu erklären, hatte Bürgermeister Ulrich Roland daraufhin zu einer weiteren Sitzung des Rates mit erneuter Beschlussfassung geladen. Seit der Sitzung am 11. Oktober hätte darüber hinaus natürlich jede Fraktion detaillierte Fragen an die Stadtverwaltung stellen können. Auch in der Sitzung am 5. November selber wurde mehrfach angeboten, Fragen, sofern es rechtlich möglich ist, zu beantworten. In einer Sitzungsunterbrechung wurde den Fraktionen von „Die Linke“ und „SBIG“ von den externen Beratern ausdrücklich angeboten, alle Fragen zu stellen. Trotzdem wurde nur von Ratsherrn Dorka eine Frage gestellt, auf die es natürlich eine konkrete Antwort gab. Die Stadtverwaltung weist auch im Nachgang der Sitzung daraufhin, dass es den Fraktionen natürlich auch weiterhin möglich ist, Fragen zu Vergabe und Finanzierung des Projektes an die Stadtverwaltung zu stellen.



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