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Beginndatum
02.11.2018
Titel
Ratssitzung zum Heisenberg-Gymnasium: Bürgermeister bedauert CDU-Boykott
Einleitung
Bürgermeister Ulrich Roland bedauert, dass die CDU-Ratsfraktion nun auch die Ratssitzung am 5. November 2018 zum Neubau des Heisenberg-Gymnasiums boykottiert.
Haupttext

Darüber hatte sie den Bürgermeister per Offenem Brief am 1. November informiert.
Wenige Tage zuvor hatte sich das noch anders angehört: In einem ebenfalls Offenen Brief hatte die CDU am 19. Oktober angekündigt: „Die Christdemokraten werden auch zukünftig intensiv an den Beratungen und Entscheidungen zum Bauvorhaben Heisenberg-Gymnasium teilnehmen. Allerdings in den Fachgremien und unter dringender Einforderung größtmöglicher Transparenz sowie korrekter Kommunikation.“
Dass die CDU nach der ursprünglich vorgesehenen Informationsveranstaltung zum Neubau des Heisenberg-Gymnasiums nun auch eine ordnungsgemäß einberufene Ratssitzung boykottiert, stellt ein Novum in der jüngeren Geschichte der Stadt Gladbeck dar: Damit verweigert sich die größte Oppositions-Partei erstmals einer Ratssitzung und damit der Diskussion und Beschlussfassung über ein zentrales städtisches Projekt.
Durch den Boykott der Ratssitzung werden wesentliche Teile der Bürgerschaft bei der Entscheidung über eines der wichtigsten Schulbauprojekte der letzten Jahrzehnte nicht repräsentiert. Die Mitglieder der CDU-Fraktion verzichten damit bewusst auf ihr Teilnahme-, Rede- und Fragerecht. Dies ist überraschend, da die CDU in der letzten Ratssitzung am 11. Oktober noch die mangelnde Information zum Neubau des Heisenberg-Gymnasiums scharf kritisiert hat.
Übrigens: CDU und DSL hatten bereits am 11. Oktober eine Ratssondersitzung gefordert, dies greift Bürgermeister Roland jetzt auf.
Zur Begründung ihres Boykotts behauptet die CDU, dass zum Heisenberg-Neubau durch „die rot/grüne Ratsmehrheit bereits per Beschluss Fakten geschaffen“ wurden. Dies ist falsch!
Tatsächlich wurden bisher keine Fakten geschaffen. Der Vertrag wurde nicht unterschrieben. Damit ist der Rat am 5. November in seiner Entscheidung über den Neubau des Heisenberg-Gymnasiums frei. Der bisherige Beschluss bindet den Rat nicht.
Die CDU unterstellt, lediglich SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN hätten sich für einen Neubau des Heisenberg-Gymnasiums ausgesprochen.Auch dies ist falsch: Tatsächlich gab es in der Ratssitzung am 11. Oktober mit 26 Ja- und 3 Nein-Stimmen eine breite Mehrheit für den Neubaubeschluss: Vier Fraktionen haben mit Ja gestimmt, eine mit Nein, zwei haben an der Abstimmung nicht teilgenommen.



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