Pressenews

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Beginndatum
17.10.2018
Titel
Heisenberg-Gymnasium: Information für Rat und Bürger
Einleitung
„Wir wollen, dass der hervorragende Entwurf für das neue Gebäude des Heisenberg-Gymnasiums im Mittelpunkt der Betrachtung steht und dieser nicht von Kommunikationsproblemen überschattet wird“, so Bürgermeister Ulrich Roland.
Haupttext

Am Dienstag, 30. Oktober, 17 Uhr, lädt der Bürgermeister deshalb alle Ratsmitglieder und sachkundigen Bürger sowie alle Interessierten zu einer Infoveranstaltung über den Neubau des Heisenberg-Gymnasiums in den Ratssaal ein.
In der Ratssitzung am 11. Oktober stand im nicht-öffentlichen Teil der Tagesordnungspunkt „Heisenberg-Gymnasium -Auftragsvergabe Abriss, Neubau und Betrieb eines Schulgebäudes“ an. Bereits im öffentlichen Teil sollte über eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von weiteren 10 Mio. Euro zur Finanzierung des Neubaus abgestimmt werden. Dieser stimmten mehrheitlich 26 von 38 anwesende Ratsmitglieder zu.
Zuvor kam es in der Sitzung zu einer hitzigen Debatte. „Ich bedauere sehr, dass es zum Abschluss des fünfjährigen Prozesses, der bis dahin reibungslos und in großem Konsens abgelaufen ist, dazu kam, dass die Politik sich in den letzten Tagen nicht mitgenommen und ausreichend eingebunden gefühlt hat. Hier hätten wir den Prozess noch transparenter gestalten müssen. Daraus werden wir lernen“, erklärt Schuldezernent Rainer Weichelt. „Den Spagat zwischen den engen Vorgaben des Vergaberechts bezüglich der Diskretion und dem Recht des Rates auf Information hinzubekommen, wird aber auch zukünftig nicht unproblematisch sein.“
Nach fünfjähriger akribischer Vorbereitung stellte die Verwaltung das neue Heisenberg-Gymnasium vor: Ein Neubau, der alle Anforderungen an modernste Pädagogik, Barrierefreiheit, Inklusion, Ganztagsbeschulung und „G9 – Abitur nach 9 Jahren“ erfüllt. „Ein Entwurf, hinter dem alle am Entwicklungsprozess Beteiligten stehen, der das Heisenberg-Gymnasium fit für die Zukunft macht. Die gesamte Stadtgesellschaft will eine gute Schulpolitik, eine gute schulische Infrastruktur für die Gladbecker Kinder“, ergänzt Rainer Weichelt.
Vorangegangen war ein transparenter Entwicklungsprozess, an dem neben den Fachleuten der Verwaltung natürlich auch die Schulleitung, Eltern, Schülerinnen und Schüler sowie zahlreiche wirtschaftliche, juristische und technische externe Berater mitgewirkt haben. Selbstverständlich war auch die Politik von Anfang an eingebunden.
In 14 Sitzungen des Rates und verschiedener Ausschüsse (Haupt- und Finanzausschuss, Schulausschuss, Stadtplanungs- und Bauausschuss) wurden die Kommunalpolitiker kontinuierlich und umfassend über den Planungsfortschritt informiert.

Für Unmut sorgte am Tag der Ratssitzung die Information, dass der Neubau rd. 35 Mio. Euro kosten wird und nicht 25 Mio. Euro. Dabei handelt es sich aber nicht um „Mehrkosten“ von 10 Mio. Euro. Es ist also kein materieller Schaden entstanden! Die Verwaltung hat immer deutlich gemacht, dass der im Rahmen der Machbarkeitsstudie 2014 ermittelte „Kostenrahmen“ bei 25 Mio. Euro liegt. Das ist die Summe, die für die Vergleichsrechnung „Sanierung oder Neubau nach bisherigem Standard“ zugrunde gelegt wurde, natürlich unter Zugrundelegung der Kosten von vor vier Jahren!
Es war transparent, dass die tatsächlichen Kosten für ein hochmodernes Gebäude nach neustem pädagogischen Standard weit höher ausfallen, aber erst im Laufe der Planungen konkretisiert werden können. Unter anderem hingen diese auch von den Angeboten der am Vergabeverfahren teilnehmenden Bieter ab.
Verärgert hat die Ratsmitglieder aber offensichtlich, dass diese konkrete Information, verbunden mit ausführlicher Begründung, erst bei Sitzungsbeginn vorlag. Dies geschah, um den Empfehlungen des Vergaberechts zur Diskretion zu entsprechen. Dadurch bestand aber kaum Gelegenheit, sich vor der Abstimmung über die überplanmäßige Ausgabe von 10 Mio. Euro damit auseinanderzusetzen. Deshalb gibt die Verwaltung den Ratsmitgliedern und allen Interessierten in der Informationsveranstaltung am 30. Oktober noch einmal Gelegenheit, sich zu informieren und Fragen zu stellen.



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