Aktuelles Gladbeck

Titel
Stadt verzichtet auch im Juni auf Kita- und OGS-Gebühren
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Einleitung
Gladbecker Eltern wird die Nachricht freuen: Die Politik sprach sich im gestrigen Haupt- und Finanzausschuss bei einer Enthaltung einstimmig dafür aus, auch im Juni keine Elternbeiträge für die Betreuung in Kitas, in der Kindertagespflege und der Offenen Ganzstagsschule (OGS) zu erheben.
Haupttext

Zuvor genehmigte der Ausschuss auch die bereits getroffenen Dringlichkeitsentscheidungen, die Erhebung von Elternbeiträgen in den Monaten April und Mai auszusetzen. 

Aufgrund des von der Landesregierung erlassenen Betreuungsverbots in sämtlichen Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege sowie der Schließung schulischer Gemeinschaftseinrichtungen war der Besuch der Einrichtungen von Mitte März bis Anfang Juni nicht möglich. Eltern mussten in diesem Zeitraum ihre Kinder selbst betreuen oder eine alternative Betreuungsmöglichkeit suchen.

Vor diesem Hintergrund wurde ein Dringlichkeitsantrag gestellt, der den Verzicht der Kita-Gebühren für Juni vorsah. In der Sitzung wurde auch eine Beitragsfreiheit bis Ende des Jahres diskutiert. Diesen Vorstoß musste Bürgermeister Ulrich Roland mit Blick auf die Haushaltslage direkt mit Bedauern ausbremsen: Aus rechtlichen Gründen sei eine generelle Beitragsbefreiung leider nicht zulässig.

Die Fraktionen einigten sich schließlich darauf, eine Beitragsbefreiung gegebenenfalls kurzfristig auf die folgenden Monate auszuweiten, sofern das Land entsprechende Voraussetzungen dafür schafft. Andernfalls werde für den Monat Juli, wie zwischen Kommunen und Land verabredet, die Hälfte der KiTa-Beiträge abgerechnet. Die Beitragsbefreiung für die Monate April, Mai und Juni gilt für alle Eltern, auch wenn in diesem Zeitraum eine Notbetreuung in Anspruch genommen wurde.

Beginndatum
09.06.2020


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