Bürgerhaushalt Gladbeck

Eintragungs Datum
18.02.2011
Kategorie
Finanzen/Steuern
Überschrift Ihres Vorschlags
Abschaffung direkter Subventionen
Name
Esslinger
Beschreibung Ihres Vorschlags

Abschaffung direkter Subventionen: zB Hausbau - Eigenkapitalstellung durch die Stadt, für Solarstrom oder Solarthermie

Stellungnahme der Verwaltung vom
21.03.2011
Stellungnahme der Verwaltung

Sehr geehrter Herr Esslinger,

es ist richtig, dass die Stadt Gladbeck Subventionen an Privatpersonen zahlt. Dies erfolgt u.a. in zwei Bereichen: Beim Bau eines Hauses und beim Bau einer Solarthermie-Anlagen.

Mit dem „Gladbecker Subventionsmodell“ werden junge Familien mit Kindern beim Bau eines Eigenheims unterstützt. Damit soll unsere Stadt für junge Familien attraktiv gemacht werden. Dadurch soll unter anderem der Bevölkerungsrückgang, mit dem viele Kommunen in Deutschland zu kämpfen haben, eingedämmt werden.

Dies ist zum Beispiel auch wichtig, weil die Stadt Gladbeck gemessen an ihrer Bevölkerungszahl sogenannte Schlüsselzuwendungen vom Land erhält. Je größer die Einwohnerzahl einer Gemeinde ist, umso größer sind auch die finanziellen Zuwendungen vom Land. Zudem geben die Bürgerinnen und Bürger Steuern an die Stadt ab und geben zum Beispiel auch ihr Einkommen in der Stadt aus.

Ebenfalls gefördert wird der Bau einer Solarthermie-Anlage für private Hausbesitzer. Damit erreicht die Stadt Gladbeck nicht nur eine Reduzierung der CO2-Emissionen im Stadtgebiet, sondern leistet auch einen wichtigen Beitrag zur Wirtschaftsförderung: Für jeden gezahlten Euro der Stadt werden ca. 8 Euro in das heimische Handwerk investiert. Um den städtischen Haushalt zu entlasten, ist die Höhe des gezahlten Zuschusses in der Vergangenheit bereits verringert und gezielt auf vorhandenen Gebäudebestand beschränkt worden.

Eine Subventionierung der Förderung von Solarstrom seitens der Stadt besteht nicht. Die gezahlte Einspeisevergütung für selbst produzierten Strom beruht auf bundesgesetzlichen Regelungen und wird über den örtlichen Stromversorger gezahlt.



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