Bauleitplanung

Die Stadt Gladbeck kann zur Steuerung der baulichen und sonstigen Nutzung des Bodens (der Grundstücke) Bauleitpläne aufstellen. Es gibt hierunter zwei verschiedene Arten von Bauleitplänen.

Flächennutzungsplan
Der Flächennutzungsplan (FNP) stellt für das gesamte Stadtgebiet die beabsichtigte städtebauliche Entwicklung einer Gemeinde dar. Seine Inhalte richten sich nach den Vorschriften des § 5 des Baugesetzbuches (BauGB).

Der Flächennutzungsplan ist ein vorbereitender Bauleitplan, der in der Regel keine direkte Rechtskraft für den Bürger entfaltet, sondern in erster Linie für Behörden verbindliche Hinweise zur Entscheidung über Genehmigungen von Vorhaben oder den Inhalt von Bebauungsplänen gibt.

Bei der Aufstellung oder Änderung eines Flächennutzungsplanes sind die übergeordneten Ziele der Raumordnung, Landes- und Regionalplanung zu beachten. Aufstellung und Änderungen erfolgen unter Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange.

Aus dem Flächennutzungsplan werden hinsichtlich der inhaltlichen Aussagen Bebauungspläne (verbindlicher Bauleitplan) entwickelt. Somit erhält der FNP im Normalfall erst über einen Bebauungsplan oder eine Baugenehmigung Rechtswirkung für Bürgerinnen und Bürger.

Der Flächennutzungsplan der Stadt Gladbeck steht HIER zum Download bereit (4,1 MB).

Bebauungsplan
Der Bebauungsplan setzt für Teilbereiche des Stadtgebietes detaillierte, verbindliche Vorgaben für die Bebauung fest. Er ist aus dem Flächennutzungsplan zu entwickeln.

Die Aufstellung eines Bebauungsplans liegt in der Entscheidung des Rates der Stadt Gladbeck (Planungshoheit). Es besteht kein Anspruch auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens.

Bei einem Bebauungsplan handelt es sich um eine städtische Satzung, in der unter anderem die Bebauung und Nutzung von Grundstücken geregelt werden. Er legt fest, was und wie in einem bestimmten Gebiet gebaut werden darf, also Art und Maß der baulichen Nutzung, Bauweise usw. Er kann bestimmte Mindest- und / oder Höchstmaße für Baugrundstücke festlegen oder wie viel Fläche eines Grundstücks überbaut werden darf, wie die Gebäudestellung ist und vieles mehr. Anhaltspunkte für die Inhalte des Bebauungsplanes gibt der Festsetzungskatalog des § 9 BauGB.

Außerdem kann der Bebauungsplan vorgeben, welche Flächen eines Baugebietes für öffentliche Belange genutzt werden müssen, also zum Beispiel für Sport- und Spielanlagen, für Fußgängerbereiche, Stellplätze oder Parkanlagen. Er kann festlegen, wie Versorgungsanlagen- und leitungen geführt werden sollen, wo Sozialwohnungen errichtet werden dürfen, wo Wald oder landwirtschaftlich genutzte Flächen erhalten werden sollen und vieles mehr.

Zu jedem Bebauungsplan gehören die eigentliche Planzeichnung, die auch textliche Festsetzungen umfassen kann sowie eine Begründung. In der Begründung werden unter anderem die mit dem Bebauungsplan verfolgten städtebaulichen Ziele und Zwecke erläutert. Der Bebauungsplan und seine Bestandteile können von jedermann eingesehen werden.

Ein Bebauungsplan und auch Änderungen von Bebauungsplänen werden vom Rat der Stadt als Satzung beschlossen. Dieser Beschluss wird ortsüblich im Amtsblatt der Stadt Gladbeck bekanntgemacht. Hierdurch wird er für jedermann rechtsverbindlich und dient als Rechtsgrundlage für die Entscheidung über die Zulässigkeit von Bauvorhaben. Damit bestimmen die verbindlichen Festsetzungen des Bebauungsplans Inhalt und Schranken des Grundeigentums.

Die Bebauungspläne der Stadt Gladbeck stehen im Geodatenportal zur Einsicht und zum Download bereit.

Im Amt für Planen, Bauen, Umwelt können die Bebauungspläne außerdem eingesehen werden.

Beteiligung
Zur Erfassung der berührten Belange werden die Öffentlichkeit und die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange beteiligt. Die fristgemäß abgegebenen Stellungnahmen sind zu erfassen und durch den Rat der Stadt Gladbeck in einem abschließenden Beschluss gegeneinander abzuwägen.



Derzeit laufen die folgenden Beteiligungsverfahren für die Öffentlichkeit i.S.d. § 3 Abs. 2 BauGB:



Zuständige Dienststelle
Abteilung Stadtplanung des Amtes für Planen, Bauen, Umwelt
Ihre Ansprechpartner
Herr Günter Braun
Herr Johann Buchner
Herr Torsten Eschert


Info-Material
Übersicht der im Verfahren befindlichen Bebauungspläne
Übersicht der rechtsverbindlichen Bebauungspläne und Satzungen

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